Die Bundesinnung Bau hat eine Vergabefibel mit Empfehlungen für KMU-freundliche Eignungs- und Auswahlkriterien bei öffentlichen Bauaufträgen erstellt.
Text: Mag. Matthias Wohlgemuth, Geschäftsstelle Bau
Die Vergabefibel richtet sich an Auftraggeber, insbesondere im Kommunalbereich, die bei der Ausschreibung von Bauaufträgen das Bundesvergabegesetz anzuwenden haben.
Ampelsystem für Vergabekriterien
Die gebräuchlichsten Eignungs- und Auswahlkriterien werden nach ihrer KMU-Freundlichkeit dargestellt und mit einem Ampelsystem bewertet. Zudem werden die einzelnen möglichen Kriterien mit Hinweisen und Empfehlungen sowie konkreten Beispielen versehen, um die häufigsten Fehlanwendungen zu vermeiden.
Im Ampelsystem „grün“ und damit als tendenziell KMU-freundlich bewertet sind die Eignungs- und Auswahlkriterien „Bankerklärung“, „Bonität gemäß anerkanntem Rating-system“ sowie „Ausbildungsnachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung des Unternehmers bzw. der Führungskräfte des Unternehmers“.
Als „gelb“ werden u.a. Referenzen eingestuft. Hier gibt die Vergabefibel dem Auftraggeber konkrete Handlungsanleitungen, wie in der Ausschreibung geforderte Referenzen KMU-freundlich gestaltet werden können. Weiters wird dargestellt, worauf bei der Formulierung von Referenzen zu achten ist, um den Markt nicht zum Nachteil kleinerer Unternehmen einzuschränken.
Als „rot“ und damit tendenziell KMU-unfreundlich werden u.a. Kriterien wie „Maßnahmen zur Qualitätssicherung“, „Untersuchungs- und Forschungsmöglichkeiten“ sowie „Umweltmanagementmaßnahmen“ eingestuft. Diese Kriterien können KMU-benachteiligend wirken, weil kleinere Unternehmen derartige Maßnahmen nicht immer standardmäßig vorhalten können und daher gegebenenfalls mit entsprechendem Aufwand einrichten müssten.
Weitere KMU-freundliche Maßnahmen
Neben der Darstellung konkreter Eignungs- und Auswahlkriterien enthält die Vergabefibel eine Auflistung weiterer möglicher Maßnahmen, um Ausschreibungen KMU-freundlicher zu gestalten. Hier wird etwa die Trennung nach Losen bzw. Gewerken angeführt und erläutert. Aufgrund des geringeren Auftragsumfangs und des spezialisierten technischen Leistungsinhalts fällt es KMUs bei gewerkweisen Vergaben tendenziell leichter, am Wettbewerb teilzunehmen. Auch der verstärkte Einsatz von Rahmenvereinbarungen wird in diesem Abschnitt dargestellt.
Mehrwert durch Markterkundung
Ein wesentliches Element der Vergabefibel sind die Überlegungen zu einer systematisierten Vorab-Markterkundung durch den Auftraggeber. Um dies auch praktisch durchführen zu können, enthält die Vergabefibel ein Musterformblatt zur Markterkundung durch den Auftraggeber im Vorfeld eines Vergabeverfahrens, das von allen Beteiligten einfach und schnell ausgefüllt werden kann. Eine frühzeitige Markterkundung sollte von Auftraggebern zur Beantwortung grundlegender Fragen genutzt werden, wenn sie über den relevanten Bietermarkt keine umfassenden Informationen oder Erfahrungen besitzen. So kann sich der Auftraggeber schon im Vorfeld der Ausschreibung darüber klar werden, welche Größe und Ausstattung (Befugnis, Ressourcen in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht) Unternehmer haben müssen, um für die zu beschaffende Bauleistung in Frage zu kommen. Auch die Größe des Marktes für die zu beschaffende Bauleistung, also wie viele Unternehmer als potenzielle Interessenten für ein konkretes Vorhaben in Frage kommen, kann besser abgeschätzt werden. Der Mehrwert der Markterkundung liegt mittelbar auch darin, dass sich der Auftraggeber bereits frühzeitig Gedanken über wesentliche Inhalte seiner Beschaffung machen muss und diese bei der Formulierung der Eignungs- und Auswahlkriterien entsprechend berücksichtigen kann.
Die PDF-Version der Vergabefibel sowie ein ausfüllbares Musterblatt zur Markterkundung sind auf der Homepage der Bundesinnung Bau unter www.bau.or.at/vergaberecht abrufbar.
Die gedruckte Version der Vergabefibel ist im Webshop unter www.bau.or.at/publikationen erhältlich.